Schon mal von ACTA gehört? Nein? Dann wird er höchste Zeit. ACTA ist ein, wie Wikidepia so schön schreibt, multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Alles klar? Ich auch nicht, aber mit hat dieses Video dabei geholfen es besser zu verstehen:
http://stopp-acta.info/
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811808,00.html
https://piratenpad.de/p/ACTA-Demo
Ohne großen Kommentar meinerseits zwei Antworten auf die Regierungserklärung von Klaus Wowereit am 12. Januar 2012:
Andreas Baum
Christopher Lauer
Die eigentliche Regierungserklärung von Klaus Wowereit habe ich nicht online gefunden, sonst hätte ich diese hier auch gezeigt.
Am Montag habe ich über Twitter eine kleine Bombe platzen lassen:
Ich werde auf dem kommenden Landesparteitag der baden-württembergischen Piraten am 3.3. in Heidenheim nicht für eine weitere Amtszeit im Landesvorstand antreten.
Ob das nun eine Bombe ist? Vielleicht ist es etwas übertrieben. Aber doch habe ich einiges an Feedback von Euch erhalten, die mir zeigen, dass wohl doch einige meine Entscheidung bedauern. Obwohl ich sehr gerne weiter im Landesvorstand tätig wäre, habe ich mich dagegen entschieden und möchte Euch meine Beweggründe etwas näher erläutern.
Meine Entscheidung basiert im wesentlichen auf zwei Säulen, mit unterschiedlicher Gewichtung:
Der parteiinterne Umgang miteinander
In den vergangenen 2 Jahren habe ich nahezu meine komplette Freizeit und noch darüber hinaus in die Arbeit mit und für die Piraten gesteckt. Auch wenn mir von manchen vorgeworfen wird, dass ich nicht genügend Initiative, vorallem als stellvertretender Vorsitzender, gezeigt habe, bin ich mir sicher, dass meine Arbeit hinter den Kulissen den Landesverband/-vorstand doch voran gebracht hat, oder einen Stillstand verhindert hat.
Ich bin es leid, dass der Vorstand in den letzten Wochen und Monaten nur noch mit Dreck beworfen wird, jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wird und im Zweifel einfach umgedreht wird und dem Landesvorstand wieder vor die Füße geworfen wird oder hinter jedem Versuch wieder Ruhe in den LV zu bringen gleich ein Vorstandsbeschluss, Ordnungsmaßnahmen oder Gängelung von einzelnen vermutet wird. Continue reading
Ja, ich weiß, ich bin etwas spät dran. Aber ich bin erst jetzt dazu gekommen dem #Eierstempel auf den Grund zu gehen. Hier nun also der Bericht der ZDF heute Show vom Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach (3. und 4. Dezember 2011). Viel Spaß!
Ich habe gelacht, danke für diese köstliche Unterhaltung!
Die “Mitgliederschwemme” seit der Abgeordnetenhauswahl Ende September in Berlin hat auch in Ulm und dem Alb-Donau-Kreis für einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern gesorgt. Vorallem aber hat es für mehr aktive Mitglieder gesorgt. Der Stammtisch Ulm hat seit der Wahl i.d.R. doppelt soviele Besucher wie vor der Wahl. Saßen wir vor der Berlin-Wahl meist nur zu sechst oder zu acht zusammen, so sind wir jetzt meist deutlich mehr als 15 beim Stammtisch. Was mich in diesem Zusammenhang besonders freut, ist, dass zu jedem Stammtisch wieder neue Gesichter dazu kommen, und – das ist das eigentlich tolle – zu späteren Stammtischen auch mal wieder kommen.
Und nun kam, was eigentlich kommen musste: Der Ruf nach einem Kreisverband. Im Vorfeld der Landtagswahl hatten wir Ende 2010 schon einmal darüber nachgedacht, die Idee dann aber doch wieder recht schnell verworfen, weil es schlicht an den Aktiven gescheitert wäre. Damals waren wir meist nur zu sechst oder wenig mehr, und vier davon waren schon in anderen Vorständen der Partei gebunden. Es fehlte also schlicht an der personellen Unterstützung einen Kreisverband aus der Taufe zu heben. Dies sieht nun ganz anders aus, da sich in der Zwischenzeit das Verhältnis Vorstände Basis beim Stammtisch Ulm deutlich umgekehrt hat.
Interessant an dieser Diskussion finde ich im übrigen, dass vor allem unsere neuen Mitglieder das Thema deutlich vorantreiben, ohne vorher abzuwarten wie wir bisher gearbeitet haben. Ich möchte das auch gar nicht als Kritik an unseren Neuen verstanden wissen, ich hätte aber erstmal abgewartet wie die Piraten denn überhaupt funktionieren. Einen ersten Schritt dahin hatten wir ja mit unserem Workshop Piratentools, in welchem Marco aus Heidenheim einen Vortrag über die in der Partei genutzten Werkzeuge zur Zusammenarbeit vorgestellt hat. Vielen Dank an dieser Stelle an Marco. War super! 
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Man soll ja nicht immer nur schimpfen. Und von dem schwäbischen Sprichwort “Ned gschimpfd isch gnuag globd!” halte ich eigentlich auch nicht sonderlich viel. Daher will ich die Erbacher Stadtverwaltung und deren Bürgerbüro einmal loben.
In den Erbacher Nachrichten (so heißt unser Amtsblättchen hier) Nr. 48 vom 1. Dezember 2011 informiert das Bürgerbüro über das Opt-Out Verfahren für die Weitergabe der persönlichen Daten aus den Melderegistern der Stadt. Die Stadt weist darauf hin, dass die Bürger dieser Weitergabe ihrer Daten widersprechen können. Die Meldeämter dürfen die Meldedaten der Bürger auf Nachfrage u.a. an folgende Institutionen herausgeben:
Auch kann man der automatisierten Weitergabe, z.B. über das Internet, widersprechen. Continue reading