Schon mal von ACTA gehört? Nein? Dann wird er höchste Zeit. ACTA ist ein, wie Wikidepia so schön schreibt, multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Alles klar? Ich auch nicht, aber mit hat dieses Video dabei geholfen es besser zu verstehen:
http://stopp-acta.info/
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811808,00.html
https://piratenpad.de/p/ACTA-Demo
Ohne großen Kommentar meinerseits zwei Antworten auf die Regierungserklärung von Klaus Wowereit am 12. Januar 2012:
Andreas Baum
Christopher Lauer
Die eigentliche Regierungserklärung von Klaus Wowereit habe ich nicht online gefunden, sonst hätte ich diese hier auch gezeigt.
Am Montag habe ich über Twitter eine kleine Bombe platzen lassen:
Ich werde auf dem kommenden Landesparteitag der baden-württembergischen Piraten am 3.3. in Heidenheim nicht für eine weitere Amtszeit im Landesvorstand antreten.
Ob das nun eine Bombe ist? Vielleicht ist es etwas übertrieben. Aber doch habe ich einiges an Feedback von Euch erhalten, die mir zeigen, dass wohl doch einige meine Entscheidung bedauern. Obwohl ich sehr gerne weiter im Landesvorstand tätig wäre, habe ich mich dagegen entschieden und möchte Euch meine Beweggründe etwas näher erläutern.
Meine Entscheidung basiert im wesentlichen auf zwei Säulen, mit unterschiedlicher Gewichtung:
Der parteiinterne Umgang miteinander
In den vergangenen 2 Jahren habe ich nahezu meine komplette Freizeit und noch darüber hinaus in die Arbeit mit und für die Piraten gesteckt. Auch wenn mir von manchen vorgeworfen wird, dass ich nicht genügend Initiative, vorallem als stellvertretender Vorsitzender, gezeigt habe, bin ich mir sicher, dass meine Arbeit hinter den Kulissen den Landesverband/-vorstand doch voran gebracht hat, oder einen Stillstand verhindert hat.
Ich bin es leid, dass der Vorstand in den letzten Wochen und Monaten nur noch mit Dreck beworfen wird, jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wird und im Zweifel einfach umgedreht wird und dem Landesvorstand wieder vor die Füße geworfen wird oder hinter jedem Versuch wieder Ruhe in den LV zu bringen gleich ein Vorstandsbeschluss, Ordnungsmaßnahmen oder Gängelung von einzelnen vermutet wird. Continue reading
Man soll ja nicht immer nur schimpfen. Und von dem schwäbischen Sprichwort “Ned gschimpfd isch gnuag globd!” halte ich eigentlich auch nicht sonderlich viel. Daher will ich die Erbacher Stadtverwaltung und deren Bürgerbüro einmal loben.
In den Erbacher Nachrichten (so heißt unser Amtsblättchen hier) Nr. 48 vom 1. Dezember 2011 informiert das Bürgerbüro über das Opt-Out Verfahren für die Weitergabe der persönlichen Daten aus den Melderegistern der Stadt. Die Stadt weist darauf hin, dass die Bürger dieser Weitergabe ihrer Daten widersprechen können. Die Meldeämter dürfen die Meldedaten der Bürger auf Nachfrage u.a. an folgende Institutionen herausgeben:
Auch kann man der automatisierten Weitergabe, z.B. über das Internet, widersprechen. Continue reading
Dieses Wochenende ist es mal wieder so weit, ein Bundesparteitag der Piratenpartei steht an. Vom 3. – 4. Dezember 2011 treffen sich die Piraten zu ihrem zweiten Parteitag in diesem Jahr in der Stadthalle Offenbach. Wie schon letztes Jahr in Chemnitz, wird der diesjährige zweite Bundesparteitag wieder ein sogenannter programmatischer Parteitag sein, d.h. wir werden ausschließlich inhaltlich arbeiten, ohne Zeit für Vorstandswahlen aufzuwenden.
Was erwartet uns nun also dieses Wochenende? So wirklich weiß das wahrscheinlich niemand, noch nicht mal das Organisationsteam der Veranstaltung. Gerade nach der gewonnenen Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin, bei der die Piraten dort 8,9 % der Stimmen geholt haben und dem daraus resultierenden Mitgliederzuwachs (bundesweit seither + 50 % !!!) werden sehr viele Piraten in Offenbach erwartet. Die Organisatoren haben Platz für 1500 Personen geschaffen.
Auch was Presse angeht, wird es für uns ungewohnte Ausmaße annehmen: Es haben sich verschiedenste Fernsehsender aus dem In- und Ausland angekündigt. An die Frage, für wie viele Übertragungswagen denn Platz wäre, müssen wir uns erst noch gewöhnen. Phoenix wird am Samstag sogar eine Stunde live vom Parteitag berichten.
Auch was die Anträge angeht stellt dieser Parteitag ein Superlativ dar:
Das macht in Summe 579 Anträge! Und da kommen wir zum nächsten Problem von Bundesparteitagen: Wie sinnvoll vorbereiten? Continue reading
Vergangenes Wochenende hatte die Piratenpartei zum Bundesparteitag nach Heidenheim eingeladen. Und viele Piraten folgten der Einladung, das Congress Centrum in Heidenheim war gut gefüllt. Wirklich genaue Zahlen habe ich nicht, aber es waren wohl über 700 Piraten akkreditiert und damit auch stimmberechtigt.
Seit der Wahl von Sebastian Nerz zum neuen Bundesvorsitzenden tobt auf Twitter ein boshafter Schlagabtausch von Sebastian Nerz und Christopher Lauer Fanboys. Falls ihr hofft hier neues Futter zu finden könnt Ihr jetzt mit dem lesen aufhören, ich werde mich nicht daran beteiligen!
Der erste Eindruck bei Ankunft auf dem Tagungsgelände war einfach nur: Wow! OK, ich wusste, dass das Congress Centrum in Heidenheim relativ neu ist und trotzdem war es eine Wohltat mal keine Sporthalle zu betreten. Allerdings verflog die erste Euphorie schnell, weil mein Bezirkssekretär mich mit schallendem Gelächter in die Schlange der säumigen Mitgliedsbeitragszahler schickte. Allerdings war ich in guter Gesellschaft: Jens Seipenbusch stand auch an 
. Durch die große Zahl der Mitgliedsbeitragszahler war die Kasse natürlich schnellstens ihres Wechselgeldes beraubt, sodass man nur noch passend zahlen konnte. Somit war ich quasi bei betreten des Parteitags erstmal pleite. Fürs Protokoll: Natürlich hatte ich meinen Mitgliedsbeitrag bereits bezahlt. Hier scheint es Probleme mit den Akkredetierungsdaten gegeben zu haben. Continue reading