Kandidatur für eine weitere Amtszeit im Landesvorstand der baden-württembergischen Piraten

Gestern habe ich für mich die Katze aus dem Sack gelassen: Ich werde auf dem kommenden Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg am 4. Juni in Kehl wieder für den Landesvorstand kandidieren. Zunächst wollte ich nur für einen Beisitzerposten kandidieren. Nach Zuspruch aus verschiedenen Richtungen habe ich meine Kandidatur auch auf den stellvertretenden Vorsitzenden erweitert.

Im Piratenwiki habe ich schon eine Kandidaturseite angelegt. Ich will aber hier ebenfalls meine Gedanken zur erneuten Kandidatur aufschreiben:

Das vergangene Jahr war verdammt anstrengend und der gesamte Vorstand hat sicherlich viel gelernt und dies relativ schnell tun müssen. Wir haben unseren Landesverband reorganisiert und damit den Grundstein für die damals bevorstehende Landtagswahl im März diesen Jahres gelegt. Ich denke, dass der Landesverband Baden-Württemberg ganz gut aufgestellt ist. Die Landtagswahl hat aber auch gezeigt, wo wir unsere Schwächen haben und was verbessert werden kann. Gut, vieles davon ist einfach den knappen finanziellen Mitteln geschuldet, mit denen wir den Landtagswahlkampf bestreiten mussten. Aber die ersten nennenswerten Mittel aus der Parteienfinanzierung im Februar haben uns, wenn auch eigentlich zu spät, noch mal ganz andere Möglichkeiten eröffnet. Continue reading

“Osama bin Laden ist tot” eine gute Nachricht?

Am heutigen Tag ist das wohl die Schlagzeile schlechthin. Osama Bin Laden wurde von US Einheiten in einer gezielten Kommandoaktion getötet. Spiegel Online präsentiert gleich noch ein Bild des toten Osama Bin Laden, als bräuchte es das als Authentizitätsbeweis der Meldung. Laut US-Kongressmitgliedern ist er durch einen Kopfschuss getötet worden. Und ehrlich gesagt ist mir dieses Detail herzlich egal. Und Bilder davon will ich eigentlich auch keine sehen.

US-Präsident Barack Obama informierte seine Landsleute in einer Rede an die Nation im TV, woraufhin an vielen Orten in den USA auf die Straße gingen und feierten. Das versteht man wohl nur, wenn man ein US Native ist. Als Europäer und speziell als Deutscher erscheint mir das sehr fremd. Vielleicht liegt das auch eher daran, weil ich meine Zweifel daran habe, dass durch den Tod dieses Terroristen die Welt besser wird. Continue reading

Die Zukunft ist unvorstellbar

Überlegt Ihr Euch auch manchmal, wie die Welt wohl in 30 Jahren aussehen wird? Diese Frage hat sich das ZDF 1972 auch schon gestellt:

Teil 1:

@midgift hatte den ersten Teil per Twitter gepostet, aber es geht noch weiter und nimmt eine überraschende Wende – weg vom Zunkunftsklamauk, hin zur Gesellschaftskritik: Continue reading

Marina Kassel 2011

Dieses Wochenende findet in Kassel die Marina 2011 statt. Die Marina ist ein Barcamp eine Veranstaltung der Piratenpartei, auf der sich Vorstände aus allen Gliederungen der Partei austauschen können und findet dieses Jahr zum zweiten Mal statt in der Jugendherberge Kassel statt. Die Teilnehmerzahl ist limitiert und auf die Landesverbände verteilt. Es wird meine erste Marina sein und ich hoffe auch nicht meine letzte.

Im Vorfeld, besser während der Anmeldeprozedur konnte man Themen auswählen, welche einen Interessieren. Das Programm bestimmen also weitestgehend die Teilnehmer selbst. Pro Zeitblock finden zwei oder mehr Workshops/Vorträge parallel statt, so dass man sich entscheiden muss. Meine bisherige Planung sieht so aus:

Samstag ist echt schwer, weil eine Menge oder gibt und man sich halt nicht zerreißen kann:

  • Programmentwicklung in den Ländern, Austausch Konzepte und Erfahrungen
    oder
  • Strategische Öffentlichkeitsarbeit – Ein Vorschlag.
  • Vorbereitung und Nachbereitung der Landtagswahlkämpfe
    oder
  • Workshop Datenschutz in der Piratenpartei
  • Zusammenarbeit zwischen Bundesverband – Landesverbanden und Landesverbände untereinander

Sonntag scheint es nicht so viele Themenkollisionen zu geben: Continue reading

Strassenbahnausbau in Ulm/Neu-Ulm (2)

In Ulm werden derzeit die Weichen für den Ausbau des Straßenbahnnetzes gestellt. Vergangenen Mittwoch hat der Ulmer Stadtrat ebendas beschlossen. Einzig von Jessica Kulitz und Barbara Münch, beide aus der CDU Stadtratsfraktion, meldeten Bedenken zum Ausbau an. Man befürchte eine Kostenexplosion. Interessant erscheint diese Aussage gerade von Frau Kulitz, da sich sowohl ihr Vater (Präsident der IHK Ulm), Evely Kulitz als Vorsitzende des Regionalkreises der “Jungen Unternehmer” und sie selbst sich eindeutig Pro Stuttgart 21 positioniert haben. Dabei ignoriert sie u.a. genau das Argument der Kosten von Stuttgart 21 in der Diskussion um den Tiefbahnhof.

Auch lustig heute in der Südwest Presse zu lesen:

Gerhard Bühler (FWG) mahnt als Lehre aus dem einst gescheiterten Fünf-Linien-Konzept die Bürgerbeteiligung an, ebenso wie Erik Wischmann (FDP). Dieser geht sogar davon aus, “dass wir ein Stuttgart 21 im Kleinen durchexerzieren”. Vor allem, wenn es zu Kostensteigerungen käme. Die Stadträte müssten klar hinter dem Projekt stehen: “Einen Volksentscheid will keiner.”

Im Land ist Frau Kulitz also das Geld egal. Dort wo sie aber selbst im Stadtrat sitzt kehrt sie den sparsamen Schwaben aus sich heraus. Das entspricht nicht so ganz meinem Verständnis von Politik.

Neu-Ulm hat übrigens ebenfalls am Mittwoch in einer Sitzung den Ausbau des Strassenbahnnetzes bis nach Ludwigsfeld erwartungsgemäß auf Eis gelegt, da die Wirtschaftlichkeit in allen Varianten nicht ausreicht um Fördergelder von Bund und Land zu erhalten. Warum eigentlich nicht? Wie ließe sich das ändern? Liegt es an zu wenigen Fahrgästen? Hierüber schweigt die Berichterstattung leider.

Abgeordnetenwatch zur Landtagswahl in BaWü – Ein Fazit

Über Abgeordnetenwatch.de können interessierte Bürger ihren Politikern auf Bundes- und Landesebene fragen stellen. Im Vorfeld von Landtagswahlen können auch Bewerbern Fragen gestellt werden. Allen Landtagskandidaten stellt Abgeordnetenwatch.de ein kostenloses Basisprofil zur Verfügung. Darin können neben den persönlichen Daten (Name, Adresse, Beruf E-Mail Adresse, usw.) keine weiteren Informationen wie ein Foto von sich, Termine, Links o.ä. hinterlegt werden. Durch eine Spende war es mir möglich das sogenannte erweiterte Profil nutzen zu können.

Die Profile selbst wurden am 28. Februar freigeschaltet, also von jedermann aufgerufen werden. Seither habe ich insgesamt 3 Fragen bekommen, zwei Mal Stuttgart 21 und eine Frage eines Schülers zum Thema Jugendarbeit. Und natürlich habe ich jede Frage beantwortet, wenn auch nicht immer so zeitnah, wie ich es mir selbst gewünscht hätte. Damit habe ich zusammen mit Simon Beißwenger von Die Violetten mit jeweils 3 Fragen die meisten Fragen im Wahlkreis Ulm erhalten. Continue reading