Nachdem die Piraten am 8. Mai in Ulm für die Wahlkreise 64 Ulm und 65 Ehingen erfolgreich ihre Aufstellungsversammlung abgehalten haben, können nun in beiden Wahlkreisen seit dem 18. Mai Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Da die Piraten in Baden-Württemberg bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen 150 dieser Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlkreise gesammelt werden (LWG §24 (2)).
Parteien, die derzeit nicht im Parlament vertreten sind, benötigen je Wahlkreis in Baden-Württemberg 150 Unterstützerunterschriften, um überhaupt bei der Wahl antreten zu dürfen.
Für kleine Parteien wie die Piratenpartei, welche sich für Bürgerrechte, gegen Onlinedurchsuchungen, Kameraüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und sonstige Überwachungsmaßnahmen und für ein faireres Urheberrecht einsetzt, stellt dies noch eine Hürde dar.
Daher möchte ich Sie darum bitten, eine Unterstützerunterschrift zu leisten um dem/der Kandidaten/in eine demokratische Chance für die Landtagswahl 2011 zu geben.
Eine Unterstützerunterschrift ist von der endgültigen Wahlentscheidung unabhängig. Es ist KEINE Zusage, der Partei auch bei der Landtagswahl Ihre Stimme zu geben.
Um eine Unterstützerunterschrift abgeben zu können, müssen Sie laut Landtagswahlgesetz:
- das 18. Lebensjahr vollendet haben.
- seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg wohnen.
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
- im Wahlkreis des Kandidaten wohnen.
Da uns leider in beiden Wahlkreisen die Kreiswahlleiter untersagt haben die Unterstützerformulare als PDF auf unserer Webseite zum download anzubieten, müssen die nötigen Unterschriften für die beiden Wahlvorschläge persönlich gesammelt werden. Hierzu werden in den nächsten Wochen und Monaten regelmäßig Infostände veranstaltet werden, um die Partei und die Bewerber vorzustellen. Die genauen Termine werden wir hier veröffentlichen. Wer einen Blick in unsere grobe Planung werfen möchte, darf gerne einen Blick auf unsere Orgaseite im Piratenwiki werfen.
Sollte jemand keine Zeit finden uns auf unseren Infoständen zu besuchen haben wir einen Versandservice für diesen Fall eingerichtet.
Hier haben Sie die Möglichkeit die Formblätter für die Unterstützerunterschriften zu bestellen:
Landtagswahl 2011
Nachdem die Piraten am 8. Mai in Ulm für die Wahlkreise 64 Ulm und 65 Ehingen erfolgreich ihre Aufstellungsversammlung abgehalten haben, können nun in beiden Wahlkreisen seit dem 18. Mai Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Da die Piraten in Baden-Württemberg bisher nicht im Landtag vertreten sind, müssen 150 dieser Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlkreise gesammelt werden (LWG §24 (2)).
Parteien, die derzeit nicht im Parlament vertreten sind, benötigen je Wahlkreis in Baden-Württemberg 150 Unterstützerunterschriften, um überhaupt bei der Wahl antreten zu dürfen.
Für kleine Parteien wie die Piratenpartei, welche sich für Bürgerrechte, gegen Onlinedurchsuchungen, Kameraüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und sonstige Überwachungsmaßnahmen und für ein faireres Urheberrecht einsetzt, stellt dies noch eine Hürde dar.
Daher möchte ich Sie darum bitten, eine Unterstützerunterschrift zu leisten um dem/der Kandidaten/in eine demokratische Chance für die Landtagswahl 2011 zu geben.
Eine Unterstützerunterschrift ist von der endgültigen Wahlentscheidung unabhängig. Es ist KEINE Zusage, der Partei auch bei der Landtagswahl Ihre Stimme zu geben.
Um eine Unterstützerunterschrift abgeben zu können, müssen Sie laut Landtagswahlgesetz:
Da uns leider in beiden Wahlkreisen die Kreiswahlleiter untersagt haben die Unterstützerformulare als PDF auf unserer Webseite zum download anzubieten, müssen die nötigen Unterschriften für die beiden Wahlvorschläge persönlich gesammelt werden. Hierzu werden in den nächsten Wochen und Monaten regelmäßig Infostände veranstaltet werden, um die Partei und die Bewerber vorzustellen. Die genauen Termine werden wir hier veröffentlichen. Wer einen Blick in unsere grobe Planung werfen möchte, darf gerne einen Blick auf unsere Orgaseite im Piratenwiki werfen.
Sollte jemand keine Zeit finden uns auf unseren Infoständen zu besuchen haben wir einen Versandservice für diesen Fall eingerichtet.
Hier haben Sie die Möglichkeit die Formblätter für die Unterstützerunterschriften zu bestellen: