Terror, Pressefreiheit, Demokratie? Anyone?!

Eigentlich wollte ich ja nach meinem ersten Elternabend in der Schule (mein großer kommt nächstes Jahr in die Schule) noch lernen, aber was heute schon wieder so alles passiert ist, lässt mich dann doch zur Tastatur greifen.

Was kommt gleich nach Unwetterwarnungen? Richtig, Terrorwarnungen. Seit Tagenprasseln auf uns Terrorwarnungen herrein. Erst das Paket aus dem Jemen, welches sich als Rohkrepierer entpupt, weil als Test gedacht. Dann dachte man, puh – überstanden. Aber mit nichten. Es wurde gleich das nächste Terrorszenario aus dem Hut gezaubert. Es soll zwei (!) Terroristen geben, die einen Anschlag auf Deutschland planen. In ganz DE springen die Polizisten aus den Löchern, und später geht es scheints nur um Berlin. Um den Reichstag. Was macht der Deutsche – die Besucherterrasse und die Glaskuppel wird wegen der Besucherschlangen vor dem Reichstag gesperrt und in ganz Europa wurden ganze 10 Verdächtige festgenommen.

Mal ehrlich, wer glaubt den wirklich noch an eine ernsthafte Bedrohung, wenn die Begrifflichkeiten so inflationär gebraucht werden, wie es in der Zwischenzeit Usus bei den Unwetterwarnungen ist? Keiner, richtig. Continue reading

Axel E. Fischer und die Vermummten

Axel E. Fischer, Vorsitzender der Enquête-Kommission, fordert ein Vermummungsverbot im Internet:

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestags zu den Themen Internet und digitale Gesellschaft sagte den »Badischen Neuesten Nachrichten« (Montag), es könne nicht sein, dass sich Bürger hinter selbstgewählten Pseudonymen versteckten und sich so der Verantwortung entzögen. Für den demokratischen Entscheidungsprozess sei es wesentlich, »dass man mit offenem Visier kämpft, also seinen Klarnamen nennt», sagte Fischer. Dabei sei der zum 1. November eingeführte neue Personalausweis eine «ideale Möglichkeit, sich im Internet zu identifizieren«. [1]

Auf dem heutigen Bezirksparteitag in Karlsruhe wurde das von von Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg der Piratenpartei, der Versammlung kundgetan, mit der einzig richtigen Reaktion:

  [2]

Danke dafür, YMMD!

Quellen:

  1. Süddeutsche Zeitung
  2. Sven Krohlas

Update 14.11.2010:

Norbert Hense, Landtagskandidat für den Wahlkreis Kehl und politischer Geschäftsführer im Bezirksverband Freiburg, sammelt in seinem Blog die unsinnigsten Forderungen, die jetzt Herrn Axel E. Fischer zugeschoben werden. Viel Spaß beim stöbern. :)

Update 16.11.2010:

Der Landesverband Baden-Württemberg hat eine Pressemitteilung hierzu verfasst, die vom Bund veröffentlich wurde: Continue reading