Der zweite Tag verlief ohne Eklats und begann nahezu pünktlich um kurz nach 10 Uhr. Die Versammlungsleitung teile zu Beginn mit, dass das am vorherigen Tag ausgesprochene Hausverbot für Mirco da Silva keinen Bestand mehr hat und gegen Mittag kam Mirco dann auch wieder zum Parteitag und Bodo hatte bis zum Schluss sein Akkreditierungsbändchen um den Arm.

Mit großer Konzentration und Sachlichkeit ging es weiter durch die Programmanträge. Nachdem am Samstag viel über Transparenz abgestimmt wurde und das »Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe« (GP050) im Grundprogramm verankert wurde, ging es am Sonntag mit Bildung, Demokratie Umwelt und Queer/Familienpolitik weiter.

Unter den angenommenen Anträgen gibt es jetzt keinen, mit dem ich ein echtes Problem hätte, auch wenn ich gerne zugebe, dass ich ein gewisses Problem mit dem GP050 habe, weil darin eben doch der Schritt zum BGE nur noch sehr kurz ist. Siehe auch die entsprechenden Pressestimmen dazu. Allerdings ist es nicht der Antrag selbst, sondern mehr das ganze drumherum, z.B. mit der Unterstützung der BGE Demo durch den Bundesvorstand, bzw. das Zustandekommen dieses Beschlusses. Aber egal. Lustigerweise gab es am Sonntag ein Meinungsbild, bei welchem gefragt wurde, ob wir mit dem GP050 ein BGE beschlossen hätten oder nicht, welches Negativ beschieden wurde. Continue reading →

Der zweite Tag verlief ohne Eklats und begann nahezu pünktlich um kurz nach 10 Uhr. Die Versammlungsleitung teile zu Beginn mit, dass das am vorherigen Tag ausgesprochene Hausverbot für Mirco da Silva keinen Bestand mehr hat und gegen Mittag kam Mirco dann auch wieder zum Parteitag und Bodo hatte bis zum Schluss sein Akkreditierungsbändchen ...

Heute ging es also endlich los, der lang erwartete programmatische Parteitag der Piratenpartei in Chemnitz. Da meine Mitfahrgelegenheit dummerweise ein Akkreditierungspirat ist, war ich also recht zeitig am Versammlungsort. Die Akkreditierung sollte um 9 Uhr starten, tat sie aber leider nicht. Gleiches gilt für den eigentlichen Start des Parteitags, der für 10 Uhr angesetzt war. Die Verzögerung war wohl der Technik geschuldet.

Gegen 11 Uhr eröffnete Jens Seipenbusch mit seiner Begrüßungsrede den Parteitag. Jens brachte starke Statements (“Bürgerrechte verwandeln sich mehr und mehr in eine Gnade. Dagegen müssen wir vorgehen.”) und bekam dafür große Zustimmung. Schwieriger gestaltete sich die Wahl der Versammlungsleitung. Nachdem Jan Leutert und Gerhard Anger schnell gewählt wurden, gab es die erste Kontroverse um die Wahl Eberhard Zastrau als Versammlungsleiter. Stefan ‘Sekor’ Körner stellte die Frage an Eberhard, ob er ein Problem darin sieht die Versammlungsleitung mit zu führen, obwohl er bei ~50 Anträgen entweder als Antragsteller oder dazu beigetragen hat, was dieser verneinte. Als Konsequenz stellte sich Stefan Körner daraufhin zur Wahl zur Versammlungsleitung. Die offene Abstimmung über Eberhard viel sehr knapp aus, weshalb der Antrag auf Auszählung und gleich im Anschluß auf geheime Abstimmung gestellt wurde. Diese Auszählung ging dann knapp gegen Eberhard aus. Stefan Körner wurde im Anschluss gefragt, ob er evtl. seine Kandidatur zur Versammlungsleitung zurückziehen würden, was er (zum Glück) dann auch tat. Danke hierfür.

Während der Auszählung hielt Christopher Lauer eine Brandrede, für die er ebenfalls große Zustimmung erntete. Zitate aus dieser Ansprache findet ihr in den Pressestimmen die unten kommen. Continue reading →

Heute ging es also endlich los, der lang erwartete programmatische Parteitag der Piratenpartei in Chemnitz. Da meine Mitfahrgelegenheit dummerweise ein Akkreditierungspirat ist, war ich also recht zeitig am Versammlungsort. Die Akkreditierung sollte um 9 Uhr starten, tat sie aber leider nicht. Gleiches gilt für den eigentlichen Start des Parteitags, der für 10 Uhr angesetzt ...

Gestern sind wir also nach Chemnitz gefahren. Gegen 20 Uhr erreichten wir dann auch endlich unsere Ferienwohnung, nachdem uns der blöde Berufsverkehr in Nürnberg gut eine Stunde Zeit gekostet hatte. Wären der Fahrt lief keine Minute das Radio, stattdessen hatten wir interessante Gespräche. So muss das sein.

Sonstige Erkenntnisse des Abends:

• “Toter Baum leuchtet nicht”
• Wir wollen OTRS 3.x haben
• Umlaufbeschlüsse am Kneipentisch sind doof

Ansonsten hat der gestrige Abend mit den bayrischen Piraten sehr viel Spaß gemacht. An dieser Stelle nochmal vielen Dank für die Einladung!

Gestern sind wir also nach Chemnitz gefahren. Gegen 20 Uhr erreichten wir dann auch endlich unsere Ferienwohnung, nachdem uns der blöde Berufsverkehr in Nürnberg gut eine Stunde Zeit gekostet hatte. Wären der Fahrt lief keine Minute das Radio, stattdessen hatten wir interessante Gespräche. So muss das sein. Sonstige Erkenntnisse des Abends: "Toter Baum leuchtet nicht" Wir wollen ...

Vergangenen Samstag habe ich mich mit Robert und Gunther getroffen, damit wir uns gemeinsam auf den Bundesparteitag 2010.2 nächstes Wochenende in Chemnitz vorzubereiten. Allerdings haben wir dabei festgestellt, dass dies gar nicht so einfach ist. Es gibt einfach zu viel Input:

• Antragsbuch (PDF, 1254 Seiten)
• Übersicht Antragsgruppen (PDF, 84 Seiten)
• Liste aller Anträge (OpenOffice/LibreOffice ODS, nicht mit der Antragskommission abgestimmt)

Nachdem ich den Blogpost jetzt erst ein paar Tage später als geplant fertigstelle, ist in der Zwischenzeit nochmal ein Antragsbuch aufgetaucht, dass Nineberry dankenswerter Weise erstellt hat.

Neben organisatorischen Abschweifungen, stellte Robert fest, dass wir wohl weitestgehend d´accord in unseren Beurteilungen der eingereichten Anträge sind. Und zugegebener Maßen, finden sich viele im Ansatz gute Anträge, die aber im nächsten Schritt ihre gute Absicht in der Begründung mit einem Kopfschuss versehen. Beispiel gefällig? Gern! Continue reading →

Vergangenen Samstag habe ich mich mit Robert und Gunther getroffen, damit wir uns gemeinsam auf den Bundesparteitag 2010.2 nächstes Wochenende in Chemnitz vorzubereiten. Allerdings haben wir dabei festgestellt, dass dies gar nicht so einfach ist. Es gibt einfach zu viel Input: Antragsbuch (PDF, 1254 Seiten) Übersicht Antragsgruppen (PDF, 84 Seiten) Liste aller Anträge (OpenOffice/LibreOffice ODS, nicht mit ...